Allgemeine Geschäftsbedingungen

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I:  Allgemeine Geschäftsbedingungen der toernfinder.de Plattform gegenüber Inserenten

II:  Information Streitbeilegungsverfahren

III: Widerrufsrecht

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Betreiber und Vertragspartner

Marcel Habeck
Törnfinder
Reichenberger Str. 58
10999 Berlin

Telefon: +49/ (0)30/ 23 88 67 40
E-Mail: info@toernfinder.de

USt.-ID: DE336058909

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I:  Allgemeine Geschäftsbedingungen der toernfinder.de Plattform gegenüber Inserenten

Stand 03/2021

§ 1 Geltungsbereich

(1) Für die Erstellung und Veröffentlichung von Anzeigen auf toernfinder.de gelten zwischen dem Anbieter von Segeltörns, – im Folgenden: Kunden – und Herrn Marcel Habeck im Folgenden: Betreiber – die nachfolgende Bedingungen.

(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Mit seiner Registrierung und Anzeigenveröffentlichung willigt der Kunde in die Bedingungen des Betreibers ein. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

(4) Der Betreiber kann diese Bedingungen mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht binnen einer Frist von 4 Wochen, gilt die Änderung als genehmigt. Der Betreiber weist den Kunden in der Änderungsankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht binnen der gesetzten Frist widerspricht.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Das Nutzungsangebot des Betreibers in Form des Erstellens und des Veröffentlichen von Anzeigen,  stellt lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Vertragsangebot in Bezug auf die Nutzung der Plattform zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch den Registrierungsvorgang sowie durch die Buchung eines Abonnements zum Veröffentlichen einer Anzeige ein verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die Nutzung der Plattform gegenüber dem Betreiber ab. Die Annahme dieses Vertragsangebotes durch den Betreiber erfolgt erst durch eine Vertragsbestätigung per-E-Mail innerhalb von 48 Stunden nach Eingang des Vertragsangebotes.

(2) Der Registrierungsvorgang, der zur Erstellung einer Anzeige und der Veröffentlichung dieser Anzeige erforderlich ist, erfolgt über das Anmeldeformular “Registrierung für Inserenten”. Hier muss der Kunde zunächst seine persönlichen Daten hinterlegen. Des Weiteren muss der Kunde festlegen, ob er gewerbliche oder private Anzeigen veröffentlichen möchte.  Bevor der Kunde seine Anmeldung über den Button „JETZT KOSTENLOS REGISTRIEREN“ absenden kann, muss er zunächst in die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einwilligen und die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung sowie Widerrufsbelehrung bestätigen. Hierzu muss er das entsprechende Feld durch einen „Klick“ aktivieren. Die Registrierung ermöglicht dem Kunden einzig das Erstellen von Anzeigen. Für die Veröffentlichung von Anzeigen ist eine Buchung eines vom Anbieter angebotenen Abonnements notwendig.

(3) Für die Veröffentlichung eines Inserates ist ein Abonnement notwendig. Ein solches kann der Kunde im Kundenkonto, auf welches der Kunde nach seiner Registrierung jederzeit per Benutzernamen und Passwort zugreifen kann, über den Button „Abonnement wählen“ buchen. Nach Auswahl des gewünschten Abonnements befindet sich der Kunde in der Buchungsübersicht. Nach Eingabe seiner persönlichen Daten kann der Kunde eine Zahlungsmöglichkeit auswählen. Die Auswahl erfolgt dabei per „Klick“. Änderungen die der Kunde vornehmen will, kann er direkt im Formular über die herkömmlichen Browserfunktionen vornehmen.

Bevor der Kunde seine verbindliche Buchung über den Button „KOSTENPFLICHTIGES ABONNEMENT ABSCHLIESSEN“ abgeben kann, muss er noch in die Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einwilligen und die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung sowie Widerrufsbelehrung bestätigen. Hierzu muss er das entsprechende Feld durch einen „Klick“ aktivieren.

(4) Es besteht grundsätzlich kein Rechtsanspruch auf Abschluss eines Vertrages durch den Betreiber. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.

(5) Die Buchungsabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Buchungsabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Vertragsabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von dem Betreiber oder seinen Dienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.

§ 3 Leistungen und Pflichten des Betreibers

(1) Der Betreiber schuldet während der Vertragslaufzeit die Bereitstellung einer Vermittlungsplattform auf der von ihm betriebenen URL www.toernfinder.de. Den Kunden wird dabei ermöglicht, Inserate für Segeltörns zu erstellen und durch die kostenpflichtige Veröffentlichung zu bewerben. Der genaue Leistungsumfang des Betreibers bzw. der Plattform ergibt sich aus der zugehörigen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Buchung des Kunden. Nicht geschuldet wird ausdrücklich der Eintritt eines bestimmten Erfolges, wie z.B. den Abschluss eines Dienst- oder Werkvertrages.

(2) Der Betreiber haftet nicht für Vertragsinhalte und deren Erfüllung zwischen dem Kunden und den Nutzern der Plattform.

(3) Dem Betreiber steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, wenn diese notwendig erscheinen um Missbrauch zu verhindern oder der Betreiber aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet wird.

(4) Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte oder Webseiten auf mögliche Schutzrechtsverletzungen und Wettbewerbsverstöße zu untersuchen.

(5) Leistungen und Dienste die der Betreiber freiwillig und unentgeltlich erbringt und die ausdrücklich kein Bestandteil der Leistungsbeschreibung sind, können vom Betreiber jederzeit, unter Berücksichtigung des berechtigten Interesses des Kunden, eingestellt werden.

(6) Die Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis können vom Betreiber auf Dritte übertragen werden, die anstelle des Betreibers in den Vertrag eintreten. Dem Kunden steht hierbei ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt der Vertragsübernahme zu. Der Betreiber hat den Kunden hierzu rechtzeitig vor Übergang der Rechte und Pflichten, zu informieren. 

§ 4 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet nur Anzeigen zur Veranstaltung von Segeltörns zu veröffentlichen und keine Leistungsbeschreibungen, Lichtbilder, Videos, Links oder Signaturen zu publizieren, die gegen die guten Sitten oder gegen geltendes Recht, insbesondere gegen das Urheber-, Marken- und /oder Wettbewerbsrecht, verstoßen. Diese Verpflichtung gilt insbesondere auch für Inhalte die einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllen und/oder beleidigende, rassistische, diskriminierende und/oder pornographische Inhalte haben.

(2) Der Kunde sichert dem Betreiber die Richtigkeit, die Rechtskonformität gemäß Urheber-, Marken- und /oder Wettbewerbsrecht und die Aktualität der von ihm veröffentlichten Daten zu. Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass gewerbliche Anbieter die gesetzlichen Informationspflichten (z.B. Impressumsangaben) zu beachten haben und hierfür eigenverantwortlich sind.

(3) Die angegebenen Leistungsinformationen des Kunden und deren Änderung liegen allein im Gestaltungsspielraum des Kunden.

[Hinweis: Ein Verstoß gegen Urheber-, Marken- und /oder Wettbewerbsrecht des Kunden kann bei dem Vorliegen gewisser Konstellationen dazu führen, dass der Betreiber von Dritten direkt oder neben dem Kunden rechtlich in Anspruch genommen wird. Dies kann einzelfallabhängig zur Folge haben, dass dem Betreiber diesbezüglich gesetzliche Ersatzansprüche gegen den Kunden entstehen.]

§ 5 Rechte des Betreibers

(1) Sollte der Betreiber selbst oder aufgrund von Beschwerden durch Dritte feststellen, dass die Verpflichtung des Kunden aufgrund der § 4 nicht eingehalten wird, wird der Betreiber den Kunden schriftlich zur Vertragseinhaltung auffordern. Sollte der Kunde in der Folge seinen Pflichten gemäß § 4 nicht nachkommen, ist der Betreiber zur Einschränkung bestimmter Inhalte bzw. einer außerordentlichen Kündigung des gesamten Vertrages berechtigt. Die Unzumutbarkeit des Betreibers bezüglich der vorgenannten Einschränkungen bzw. Kündigung ergibt sich dabei aus der Schädigung der Werbewirksamkeit der vom Betreiber betriebenen Plattformen.

(2) Befindet sich der Kunde mit der Zahlung eines Abonnements in Verzug, behält sich der Betreiber vor, die veröffentlichten Anzeigen zu deaktivieren, bis die ausstehenden Beträge durch den Kunden ausgeglichen wurden.

 § 6 Preise

Die von dem Betreiber angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile inklusive der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird gesondert ausgewiesen, soweit dies steuerrechtlich erforderlich ist.

§ 7 Zahlungsbedingungen

Zahlungen können wie folgt geleistet werden:

– Zahlung per PayPal

Nach Absendung der Buchung wird der Kunde zur PayPal-Seite weitergeleitet worüber die Zahlung an den Betreiber durch den Kunden veranlasst wird. Voraussetzung hierfür ist ein Mitgliedskonto des Kunden bei der Firma PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg. Die Belastung des PayPal-Kontos des Kunden erfolgt mit Abschluss der Zahlungsanweisung. Bitte beachten Sie diesbezüglich auch die AGB von PayPal in welche Sie bei der Eröffnung des Kundenkontos bei PayPal eingewilligt haben;

– Zahlung per Kreditkarte über Stripe

Während des Buchungsvorganges wird der Kunde zur Eingabe seiner Kreditkartendaten aufgefordert. Im Falle der Vertragsannahme durch den Betreiber erfolgt die Abwicklung der Zahlung über den vom Betreiber beauftragten Dienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin.

Die Belastung des Bankkontos bzw. der Kreditkarte ist abhängig von der Verarbeitung der Kundenbanken bzw. des kreditkartenherausgebenden Institutes des Kunden;

– per Rechnung (Bonität vorausgesetzt)

Bietet der Verkäufer dem Kunden die Zahlung per Rechnung an, ist der Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug auszugleichen.

§ 8 Nutzungsrechte

Der Kunde räumt dem Betreiber mit Veröffentlichung der Inhalte während der Vertragslaufzeit eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz bezüglich der Nutzung, der Verbreitung, der Vervielfältigung, dem Vertrieb, der öffentlichen Zugänglichmachung im Zusammenhang mit den Leistungen in Bezug auf die Vermittlungsplattform ein. Dieses Recht umfasst auch die Werbung für die Vermittlungsplattform durch den Betreiber gleich in welchem Medienformat und über welche Verbreitungswege.

§ 9 Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 10 Vertragsspeicherung

Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von dem Betreiber nicht dauerhaft gespeichert. Entsprechend weitergehende dauerhafte Sicherungen des Angebots müssen daher vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).

§ 11 Laufzeit / Kündigung

(1) Soweit nicht anders vereinbart, werden die Abonnements für eine vom Kunden ausgewählte und vom Betreiber angebotene kostenpflichtige Mindestvertragslaufzeit geschlossen und verlängern sich jeweils automatisch um die vereinbarte Mindestvertragslaufzeit, wenn sie nicht einen Tag vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt werden.

(2) Die kostenlose Registrierung des Kunden und damit die Erstellung und Bearbeitung von Anzeigen, die kostenpflichtig über ein Abonnement veröffentlicht werden können, wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist vom Kunden während der Laufzeit eines Abonnements nicht, außerhalb der Laufzeit jederzeit, kündbar.

(2) Kündigungen haben in Textform zu erfolgen. Der Eingang der Kündigungserklärung ist dabei für die Kündigungsfrist maßgeblich. Kündigungen gegenüber dem Betreiber können auch über das jeweilige Kundenkonto im Online-Portal des Betreibers erfolgen.

(3) Von der Laufzeit und den Kündigungsfristen unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für den Betreiber insbesondere vor, wenn der Kunde schuldhaft gegen eine wesentliche Vertragspflicht verstößt und trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist nicht Abhilfe schafft sowie in dem Falle, dass der Kunde wesentliche Teile der fälligen Vergütungsansprüche nicht begleicht.

(4) Mit Eintritt des Vertragsendes eines kostenpflichtigen Abonnements werden die zu diesem Zeitpunkt veröffentlichten Segeltörns des Kunden beendet. Besteht die kostenlose Registrierung fort,  kann der Kunde die Anzeigen noch einsehen, bearbeiten und über ein neues Abonnement erneut veröffentlichen. Wird die Registrierung beendet, hat der Kunde keinen Zugang mehr zu der Plattform und zu den anzeigen, sodass der Kunde gegebenenfalls erforderliche Datensicherungen eigenständig vor Eintritt des Vertragsendes vornehmen muss.

§ 12 Mängelhaftung

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 13 Haftung

(1) Der Betreiber haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Ansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen.

(2) Im Übrigen haftet der Betreiber nur nach dem Produkthaftungsgesetz sowie wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

(3) Der Schadensersatzanspruch des Betreibers für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist auf den typischerweise bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Absatz 1 oder 2 gegeben ist.

(4) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Verbraucher i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(3) Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.

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II:  Information Streitbeilegungsverfahren

Zur Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren gemäß  Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.

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III: Widerrufsrecht

Als Verbraucher steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Ein Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Marcel Habeck
Törnfinder
Reichenberger Str. 58
10999 Berlin

Telefon: +49/ (0)30/ 23 88 67 40

E-Mail: info@toernfinder.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.  Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

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Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

Marcel Habeck
Törnfinder
Reichenberger Str. 58
10999 Berlin

E-Mail: info@toernfinder.de

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Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

Datum

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s)

(nur bei Mitteilung auf Papier)

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(*) Unzutreffendes streichen.